{"id":5801,"date":"2021-03-08T17:49:06","date_gmt":"2021-03-08T17:49:06","guid":{"rendered":"http:\/\/bure3iqeqde7ynpluyuubochndt33wwsbkmo7kgf32bmli4zigjwvzid.onion\/?p=5801"},"modified":"2021-08-11T09:39:57","modified_gmt":"2021-08-11T09:39:57","slug":"prozess-am-4-marz-diese-erklarung-konnte-das-gericht-nicht-horen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bureburebure.info\/de\/prozess-am-4-marz-diese-erklarung-konnte-das-gericht-nicht-horen\/","title":{"rendered":"Prozess am 4. M\u00e4rz \u2013 diese Erkl\u00e4rung konnte das Gericht nicht h\u00f6ren"},"content":{"rendered":"

Weitere Informationen zu der Berufung, die eingelegt werden sollte, finden Sie hier.<\/a><\/p>\n

Nach einer ersten Vertagung auf Antrag des Verteidigers zog der Staatsanwalt – als Vertreter des Staates – am Tag vor der Verhandlung seine Berufung zur\u00fcck. Der Staatsanwalt hatte Berufung gegen das Urteil des Richters eingelegt, der am 6. Juni 2017 L. zu 4 Monaten Freiheitsstrafe auf Bew\u00e4hrung (mit 5j\u00e4hriger Bew\u00e4hrungsfrist) und 500 Euro Geldstrafe wegen Besch\u00e4digung eines Zauns der Andra verurteilt hatte. Mit dieser R\u00fccknahme der Berufung bleibt es also beim ersten Urteil.<\/p>\n

Auf dem Place de la carri\u00e8re in Nancy fand noch eine Versammlung von ca. 50 Personen statt, mit K\u00fcfA und dem \u00fcblichen Aufgebot an Polizist*innen und Zivis (Staatssch\u00fctzer\/Polizisten in Zivil) drum herum (letztere machten sich die M\u00fche, L. nach seinen pers\u00f6nlichen Daten zu fragen).<\/p>\n

L. konnte w\u00e4hrend der Kundgebung die Erkl\u00e4rung abgeben, die er vor Gericht h\u00e4tte abgeben wollen.<\/p>\n

Hier ist sie im Format einer Brosch\u00fcre zum Herunterladen: Weniger Angst<\/a> – deutsch)<\/p>\n

Text der Erkl\u00e4rung:<\/p>\n

Hohes Gericht,<\/p>\n

Sie werden nicht dar\u00fcber diskutieren, welche Bedeutung diese Geste hat und ob man sich gegen dieses Atomm\u00fcllendlager stellen soll oder nicht. Denn das w\u00e4re eine St\u00f6rung der Ordnung der M\u00e4chtigen, und in diesem Fall der Atomlobby. Nein, das Vorgefallene muss auf eine einfache Sachbesch\u00e4digung reduziert werden. Ein Zaun wurde zerst\u00f6rt und das ist strafbar. Ob es ein Zaun der ANDRA ist oder ein Zaun, der die H\u00fchner nachts vor dem Fuchs sch\u00fctzt, spielt keine Rolle. Ein Zaun wurde zerst\u00f6rt und das ist strafbar.<\/p>\n

Ich wei\u00df aus Erfahrung, dass Sie die Situationen, die zu dieser oder jener Handlung f\u00fchren, nicht analysieren werden, Sie werden nicht versuchen, ihre Beweggr\u00fcnde zu verstehen. Dieser Zaun sch\u00fctzt ein Atomm\u00fcllendlager. Aber genauso wenig, wie der Zaun den Austritt der radioaktiven Strahlen verhindern wird, kann er die Wut der Enterbten auf unbestimmte Zeit eind\u00e4mmen. Ich f\u00fchle mich enterbt. Ich verliere das Erbe dieses sch\u00f6nen Planeten. Ich sehe sie unter den Schl\u00e4gen der Zerst\u00f6rungsmaschine unserer industriellen kapitalistischen Zivilisation zusammenbrechen. Wo immer sich der Fortschritt ausbreitet, stirbt das Lebende und damit sterben auch unsere Herzen. Die Gesichter verd\u00fcstern sich. F\u00fcr den kolonialistischen Komfort des Urans, das in Afrika unter miserablen Bedingungen abgebaut wird, hinterlassen wir Tausenden von kommenden Generationen diesen M\u00fcll, der f\u00fcr Zehntausende von Jahren extrem toxisch bleiben wird. Wir m\u00fcssen versuchen, uns einen solchen Zeitraum vorzustellen. Ich glaube nicht, dass der Mensch dazu wirklich f\u00e4hig ist. Um diesen M\u00fcll zu behandeln, ihn zu transportieren, zu lagern, zu \u00fcberwachen und zu vergraben, brauchen wir m\u00f6glicherweise mehr Energie, als mit der Kerntechnik je erzeugt wurde.<\/p>\n

Es scheint absurd und doch produzieren wir weiter. Weil wir wie im Wahn alles um uns herum zerst\u00f6ren. Dieser Wahnsinn hat seinen Ursprung im Krieg. Wenn es nicht so viele milit\u00e4rische Interessen g\u00e4be, h\u00e4tten wir uns nie f\u00fcr eine Industrie entschieden, deren M\u00fcllproblem unl\u00f6sbar ist. Wovon ich tr\u00e4ume, ist einen Planeten zu hinterlassen, auf dem das Wasser in den B\u00e4chen wieder trinkbar wird, auf dem keine Arten vom Aussterben bedroht sind, dass zuk\u00fcnftige Generationen leben k\u00f6nnen und nicht nur \u00fcberleben im Kampf gegen die M\u00e4chtigen, die f\u00fcr Geld alles zerst\u00f6ren wollen. Wir sind so sehr vom Geld versklavt, dass der Staat es schafft, die Zustimmung der Bev\u00f6lkerung zu kaufen, indem er jedes Jahr 70 Millionen Euro in den vom Cig\u00e9o-Projekt betroffenen Departements verteilt.<\/p>\n

Aber ich will dieses Projekt nicht, und ich will dieses Geld nicht. Ich m\u00f6chte nicht, dass Nancy, die Stadt in der ich geboren wurde, beim kleinsten technischen Problem von einer radioaktive Wolke verseucht wird. Ich weigere mich, k\u00fcnftigen Generationen diese Last aufzub\u00fcrden, diese Pseudo-Demokratie, die nach Autoritarismus stinkt, wenn eine von 50 000 Menschen handschriftlich unterzeichnete Petition, die ein lokales Referendum \u00fcber dieses Atomm\u00fcllendlager fordert, von den Beh\u00f6rden ignoriert wird. Und sie wagen es, zu diesem Zeitpunkt von einem \u00f6ffentlichen Nutzen zu sprechen! Was f\u00fcr ein Witz. Sie m\u00f6gen m\u00e4chtig sein, dieses Gericht ist imposant, die Prozesse sind anstrengend und mein K\u00f6rper ist der Haft ausgeliefert, aber wir sprechen hier \u00fcber eine Zeitspanne, die Hunderte von Jahrtausenden umfasst. Angesichts des Urteils, das die Verstrahlung durch die ANDRA f\u00e4llen wird, ist die Strafe, die Sie verh\u00e4ngen werden, l\u00e4cherlich. Sie m\u00fcssten Hunderte von Generationen bestrafen, um hier in den Gr\u00f6\u00dfenverh\u00e4ltnissen zu bleiben.<\/p>\n

Ich w\u00fcrde mich gerne effektiv gegen dieses Projekt wehren und es auf andere Weise stoppen k\u00f6nnen, aber der Staat nimmt keine R\u00fccksicht auf Petitionen, Warnungen von B\u00fcrgerinitiativen oder Demonstrationen. Also habe ich die Zange in die Hand genommen. Es war eine sch\u00f6ne, kollektive Demonstration, bei der der Wind mit uns war und das Tr\u00e4nengas zur ANDRA zur\u00fcckwehte. Die etwa 500 Anwesenden waren begeistert, und viele von ihnen halfen, die Z\u00e4une umzusto\u00dfen. Endlich hatten wir dieses Projekt im Griff, das sich uns zu lange entzogen hat.<\/p>\n

Wenn Sie sich die Zeit nehmen, nach Bure zu kommen, werden Sie sehen, dass die Z\u00e4une und die Polizist*innen die zuk\u00fcnftigen Atomf\u00e4sser sch\u00fctzen, nicht die Menschen. W\u00e4hrend wir kontrolliert werden, kontrolliert niemand die Atomlobby, die auf dem Vormarsch ist. ANDRA wendet Gewalt an, indem sie sich Land aneignet und eine private Miliz einsetzt. Im Jahr 2016 st\u00fcrmten mit St\u00f6cken, Helmen und Schilden bewaffnete Privatmiliz im Lejus-Wald, dem Wald, den sie zerst\u00f6ren wollen, um die L\u00fcftungssch\u00e4chte f\u00fcr Cig\u00e9o zu bauen, auf Demonstrant*innen los und schlugen mehrere Menschen krankenhausreif. Dies l\u00f6ste dank der von der lokalen Presse verbreiteten Bilder und Zeugenaussagen einen Skandal aus, der die ANDRA zwang, ihre Truppen zur\u00fcckzuziehen. Es gab keinen Prozess gegen diese Gewalt, die unter Missachtung Ihrer Gesetze ausge\u00fcbt wurde. Trotz der Vorlage mehrerer Dokumente wurde das Verfahren durch Interessenkonflikte verschleppt. Ich wollte nur daran erinnern, dass es Schlimmeres gibt als diesen zerschnittenen Zaun. Und dass dieser Prozess ein Zeugnis der juristischen Verfolgung ist. Warum stehe ich heute vor Ihnen? In der ersten Instanz, im Juni 2017, hat der Staatsanwalt von Bar-le-Duc, der mich ins Gef\u00e4ngnis stecken wollte, die Entscheidung des Richters nicht anerkannt.<\/p>\n

Wussten Sie au\u00dferdem, dass dieser Prozess einen weiteren hervorgebracht hat? Der Gendarmeriekommandant Bruno Dubois hat mich nach der Ver\u00f6ffentlichung der von mir in erster Instanz vor Gericht gemachten Aussage auf Mediapart der Verleumdung beschuldigt. Als ich von meiner Festnahme erz\u00e4hlte, gab ich an, dass dieser Kommandant mich mehrere Sekunden lang w\u00fcrgte, dass ich weder sprechen noch atmen konnte. Der Arzt hat zu Beginn der Inhaftierung eine R\u00f6tung und 8 cm lange Kratzer am Hals festgestellt. Es kam also zum Prozess, aber nicht, weil ich gew\u00fcrgt worden war, sondern weil ich es gewagt hatte, dar\u00fcber zu sprechen. In seinen Vernehmungen hat der Kommandant immer bestritten, mich ber\u00fchrt zu haben. Bei der Verhandlung, als er feststellen musste, dass ein Video das Gegenteil beweisen w\u00fcrde, gab er jedoch schlie\u00dflich zu, dass er tats\u00e4chlich seinen Arm um meinen Kopf gelegt hatte, um, wie er sagte, „mich zu sch\u00fctzen, damit ich nicht auf den Boden falle“. Nat\u00fcrlich gewann er den Prozess und ich wurde wegen „Ver\u00e4chtlichmachung“ und „Verleumdung“ zu 1400 Euro verurteilt sowie zur Zahlung seiner Anwaltskosten.<\/p>\n

Warum habe ich keine Anzeige wegen der Strangulation erstattet? Weil es die Polizei war, die mich angegriffen hat und man Anzeige bei der Polizei erstatten muss. Denn wir kennen die tugendhafte Unabh\u00e4ngigkeit der IGPN (Generalinspektion der Polizei). Weil ich schon mal vor einer Demonstration ins Gesicht geschlagen worden war und schlie\u00dflich ich es war, der wegen „Rebellion“ verurteilt wurde.<\/p>\n

Ich hoffe, dass sich der ANDRA-Zaun von seinem Trauma erholt. Ich f\u00fcr meinen Teil tr\u00e4ume oft, dass die Polizei kommt, um mich zu verhaften, manchmal erschie\u00dfen sie mich und ich sterbe. Die Empfindungen in den Tr\u00e4umen sind auf der psychologischen Ebene real.<\/p>\n

Bez\u00fcglich der M\u00f6glichkeit im Sinne des Allgemeinwohls zu handeln, stelle ich mir eine Frage: Liegt es im \u00f6ffentlichen Interesse, den Bau des Atomm\u00fcllendlagers zu verhindern oder zu erlauben? Ich glaube auch heute noch, dass ich im Interesse der Allgemeinheit gehandelt habe, indem ich mich an der Beseitigung dieser Gitter beteiligt habe. Und ich wei\u00df, dass Sie Angst vor dieser Wahrheit haben. Genauso wie die gew\u00e4hlten Volksvertreter*innen Angst haben, einen lokalen Volksentscheid \u00fcber dieses Projekt vorzuschlagen.<\/p>\n

Ich werde mich jedoch bem\u00fchen und mich zu gemeinn\u00fctziger Arbeit verurteilen lassen, wenn diese etwas mit der ANDRA zu tun hat. Ich glaube, wir k\u00f6nnen diesen Streit gemeinsam beilegen, wir k\u00f6nnen uns gegenseitig erg\u00e4nzen, da jeder von uns ein rechtliches Anliegen hat, bei dessen L\u00f6sung uns der andere helfen kann. Ich habe nicht das Geld, um den Zaun zu bezahlen, und die ANDRA kennt sich nicht mit dem Pflanzen von B\u00e4umen aus. Aber sie haben eine Menge Geld und ich mag W\u00e4lder wirklich. Die ANDRA k\u00f6nnte ihre eigenen Z\u00e4une bezahlen und ich k\u00f6nnte B\u00e4ume im Wald von Lejus pflanzen und sie wachsen und gedeihen sehen.<\/p>\n

 <\/p>\n

Vor ein paar Jahren wurde die Agentur von einem Gericht verurteilt, weil sie ein St\u00fcck dieses Waldes illegal zerst\u00f6rt hatte. Es wurde angeordnet, es „wiederherzustellen“. Problem: Das war 2016 und heute ist die gro\u00dfe Mehrheit der von ANDRA neu gepflanzten B\u00e4ume tot. Nicht zu vergessen die juristische Unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit: Ein Teil eines Waldes wurde zerst\u00f6rt; das ist Gewalt gegen Lebewesen, B\u00e4ume, V\u00f6gel, Insekten, S\u00e4ugetiere. W\u00e4hrend es hier um einen zerschnittenen Zaun geht, eine Besch\u00e4digung eines bereits toten Gegenstands, der ein t\u00f6dliches Projekt sch\u00fctzt. Sie k\u00f6nnen im Gef\u00e4ngnis landen, wenn Sie einen Zaun durchschneiden, Sie bleiben frei, wenn Sie einen Wald zerst\u00f6ren. Sie sollen wissen, dass so eine Institution den Tod s\u00e4t. Wenn all diese B\u00e4ume gestorben sind, dann deshalb, weil die ANDRA sie nicht mit Liebe und dem Wunsch gepflanzt hat, sie so gro\u00df werden zu lassen, wie sie waren. Sie haben also eine Straftat begangen und sind wieder r\u00fcckf\u00e4llig geworden, das ist sehr ernst zu nehmen und ich frage mich, ob das nicht das ist, was man „ein Zeichen der Radikalisierung“ nennt. Ich w\u00fcrde wirklich nicht wollen, dass jemand von der ANDRA im Gef\u00e4ngnis landet, es ist ein d\u00fcsterer und trauriger Ort, den ich niemandem w\u00fcnsche. Deshalb habe ich mich verpflichtet, diesen gemeinn\u00fctzigen Dienst zu leisten: die B\u00e4ume im Lejus-Wald wieder richtig zu pflanzen und zu versuchen, ihn so aussehen zu lassen, wie er vor der Katastrophe war. Es wird ein paar Jahrzehnte dauern, bis ich hoffentlich die gleichen Bedingungen wiederherstellen kann. B\u00e4ume brauchen Zeit zum Nachwachsen. Wie k\u00f6nnen wir die Energie finden zu wachsen, wenn wir wissen, dass wir immer noch von diesem Projekt bedroht sind?<\/p>\n

Ich denke, ich habe meinen Standpunkt dargelegt und erkl\u00e4rt, wo meiner Meinung nach das allgemeine Interesse an dieser Angelegenheit liegt. Das scheint mir wichtiger zu sein als das Urteil, das von diesem Gericht gef\u00e4llt werden kann.<\/p>\n

Sie machen mir weniger Angst als Cigeo.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Weitere Informationen zu der Berufung, die eingelegt werden sollte, finden Sie hier. Nach einer ersten Vertagung auf Antrag des Verteidigers zog der Staatsanwalt – als Vertreter des Staates – am Tag vor der Verhandlung seine Berufung zur\u00fcck. Der Staatsanwalt hatte Berufung gegen das Urteil des Richters eingelegt, der am 6. Juni 2017 L. zu 4…<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":5703,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_locale":"de_DE","_original_post":"","footnotes":""},"categories":[423],"tags":[],"class_list":["post-5801","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-cigeo","de-DE"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5801","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=5801"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5801\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6935,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/5801\/revisions\/6935"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5703"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=5801"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=5801"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=5801"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}