{"id":9941,"date":"2018-08-30T14:45:01","date_gmt":"2018-08-30T14:45:01","guid":{"rendered":"http:\/\/bure3iqeqde7ynpluyuubochndt33wwsbkmo7kgf32bmli4zigjwvzid.onion\/?p=9941"},"modified":"2022-11-18T14:50:47","modified_gmt":"2022-11-18T14:50:47","slug":"tarnac-bure-kafkaeske-repression-1-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/bureburebure.info\/de\/tarnac-bure-kafkaeske-repression-1-2\/","title":{"rendered":"Tarnac, Bure: Kafkaeske Repression (1\/2)"},"content":{"rendered":"

Artikel von Eichh\u00f6rnchen l’\u00e9cureuille<\/a><\/em><\/p>\n

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Die \u201eAffaire tarnac\u201c und das Gespenst der \u201ekriminellen Vereinigung\u201c in Frankreich<\/h3>\n

Eichh\u00f6rnchen Artikel aus der Zeitschrift GWR September 2018\/431 \u2013 Der Artikel ist lang, so dass ich ihn in 2 Teilen ver\u00f6ffentliche.<\/em><\/p>\n

Teil I Die Affaire Tarnac
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Widerstand gegen Gro\u00dfprojekte ist den Herrschenden ein Dorn im Auge. Die Konstruktion von \u201ekriminellen Vereinigungen\u201c als Mittel der Kriminalisierung von politischem Engagement ist envogue \u2013 selbst wenn der Staat sich durch F\u00e4lschungen und L\u00fcgen blamiert. Wie es sowohl die \u201eAffaire tarnac\u201c als auch die aktuelle Repressionswelle gegen Gegner*innen von Cig\u00e9o, dem geplanten Atomklo im franz\u00f6sischen Bure, zeigen. Die Parallelen zwischen beiden Aff\u00e4ren sind frappierend, die Willk\u00fcr und Methoden des scheindemokratischen Staats schockierend.<\/p>\n

Tarnac im Zeitraffer<\/h3>\n

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November 2008: 150 schwerbewaffneten Polizeibeamte einer Anti-Terroreinheit st\u00fcrmen einen selbstverwalteten Laden in einem kleinen franz\u00f6sischen Dorf Namens Tarnac. \u201eDie Ultralinke entgleist\u201c titelt die linksliberale Zeitung \u201eLib\u00e9ration\u201c. Die \u201eGruppe Tarnac\u201c, eine terroristische Vereinigung, soll unter anderem Anschl\u00e4ge auf Hochgeschwindigkeitsstrecken der SNCF anl\u00e4sslich eines CASTOR-Transportes nach Gorleben ver\u00fcbt haben.<\/p>\n

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Sie sollen dar\u00fcber hinaus Ausschreitungen gegen einen Migrationsgipfel 2008 in Vichy gef\u00fchrt haben. Ein linksradikales Pamphlet \u201eder kommende Aufstand\u201c soll durch den \u201eKopf\u201c der Bewegung verfasst worden sein und die kriminelle Energie der Gruppe belegen. Die Innenministerin Michelle Alliot-Marie freut sich \u00f6ffentlich \u00fcber den Schlag gegen ein Netzwerk \u201eUltralinker Anarcho-Autonomer im Zusammenhang mit den Anschl\u00e4gen\u201c. Der Oberstaatsanwalt spricht von einer \u201eunsichtbaren Zelle\u201c, die zum \u201ebewaffneten Widerstand\u201c bereit sei. Diese abenteuerliche Zuschreibung wird durch die Presse unkritisch \u00fcbernommen und die Beschuldigten dadurch vorverurteilt. F\u00fcnf junge Menschen kommen ins Gef\u00e4ngnis, vier weitere kommen mit Auflagen frei.<\/p>\n

2017: Die Aktivist*innen bleiben bis zu sechs Monate in U-Haft und werden anschlie\u00dfend unter strengen Auflagen freigelassen. Sie d\u00fcrfen seit nun neun Jahren nicht miteinander kommunizieren, sich nicht in Tarnac aufhalten, sie m\u00fcssen Meldeauflagen nachkommen und werden dauer\u00fcberwacht. Dem Schutz des Kernbereichs des privaten Lebens wird im Ermittlungsverfahren keine Bedeutung beigemessen. Die Ermittlungsakte ist auf \u00fcber 27.000 Seiten angewachsen, es gibt Protokolle von 15.000 Stunden Abh\u00f6raktionen. Der Vorwurf der \u201eterroristischen Vereinigung\u201c wird durch ein Gericht in zwei Instanzen verneint. Es wird schlie\u00dflich Anklage wegen \u201ekrimineller Vereinigung\u201c erhoben. Die Angeklagten werfen dem Geheimdienst Manipulationen und einen konstruierten Vorwurf vor.<\/p>\n

Fr\u00fchjahr 2018: Die Angeklagten werden einem medienwirksamen kafkaesken, theatralischen Prozess, samt unkenntlich gemachten Geheimdienstlern, einer Ortsbegehung mit besoffenem Gericht und manipulierten Beweisst\u00fccken, freigesprochen. Es hat keine \u201eTarnac Gruppe\u201c gegeben, so das Gericht. Eine Beteiligung an Sabotageaktionen kann den Angeklagten nicht nachgewiesen werden. Der Prozess hat in Frankreich f\u00fcr gro\u00dfes Aufsehen gesorgt und die Rolle von Geheimdiensten und Anti-Terror-Polizei in ein schlechtes Licht gestellt.<\/p>\n

Sommer 2018: Ein neuer \u201eTarnac\u201c bahnt sich an. Diesmal in Bure, dort wo der franz\u00f6sische Staat ein Atomklo bauen will. Menschen, die in den Auseinandersetzungen um das atomare Lager bei der Rechtshilfe mitmachen, sollen eine \u201ekriminelle Vereinigung\u201c bilden \u2013 weil sie dadurch Sabotageaktionen unterst\u00fctzen w\u00fcrden. Der Staat schreckt nicht vor wiederholten Festnahmen (bis zu 60 Stunden Gewahrsam) und Hausdurchsuchungen zur\u00fcck. Selbst ein Anwalt ist betroffen und wird verd\u00e4chtigt, Teil der kriminellen Vereinigung zu sein. \u201eVerhindern wir eine zweite Aff\u00e4re Tarnac\u201c, schreiben zahlreiche politischen Gruppen in einer gemeinsamen Erkl\u00e4rung.<\/p>\n

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Eine Landkommune als Kommandozentrale einer unsichtbaren Zelle?<\/h3>\n

Beschuldigt wurden in der \u201eAffaire Tarnac\u201c Mitglieder einer Landkommune in dem sonst eher verschlafenen Dorf kommunistischer Pr\u00e4gung Tarnac im franz\u00f6sischen Zentralmassiv. Die Aktivist*innen betrieben dort einen selbstverwalteten Lebensmittelladen Namens \u201eGoutailloux\u201c. Der Laden war ein beliebter Treffpunkt f\u00fcr lebhafte politische Gespr\u00e4che unter Dorfbewohner*innen und Besucher*innen. Die Aktiven der Landkommunen engagierten sich nicht nur in ihrem selbstverwalteten Laden. Ob Globalisierung, Atomkraft oder Fl\u00fcchtlingspolitik. Sie waren \u00fcber Tarnac und \u00fcber die franz\u00f6sischen Grenzen hinaus engagiert und beteiligten sich an Treffen, Gegengipfeln und Demonstrationen. Ihre internationale Vernetzung nutzte der Staat um die Konstruktion einer gef\u00e4hrlichen international gut vernetzten Terrorzelle zu n\u00e4hren. Weil es trotz Dauer\u00fcberwachung an Beweismitteln fehlte, bediente man sich gef\u00e4lschter \u00dcberwachungsprotokolle eines V-Manns und eines omin\u00f6sen anonymen Zeugen.
\nIm Laufe der \u201eAffaire Tarnac\u201c kam die zweifelhafte Rolle des vor wenigen Jahren enttarnten britischen Polizeispitzel Marc Kennedy ans Tageslicht. Er hatte sein Unwesen in zahlreichen L\u00e4ndern \u2013 auch in Deutschland \u2013 getrieben und seine Dienste den Geheimdiensten und Polizeien angeboten. Die Anklage in der Affaire Tarnac basierte zum Teil auf seinen Aussagen zu einem Treffen anarchistischer Aktivist*innen in den USA, an dem zwei Beschuldigte teilgenommen h\u00e4tten.
\nEine weitere zweifelhafte St\u00fctze der Anklage basierte auf der Aussage eines anonymen Zeugen. Doch er wurde schnell identifiziert. Einem Journalisten, der mit einer versteckten Kamera filmte, erkl\u00e4rte er, durch die Polizei unter Druck gesetzt worden zu sein, um falsche Angaben zur Gewaltbereitschaft der Angeklagten zu machen. Die Behauptung, die Gruppe sei bereit, sich zu bewaffnen, basierte \u00fcberwiegend auf seiner Aussage.
\nF\u00fcr Aufsehen sorgte schlie\u00dflich ein mindestens in Teilen gef\u00e4lschtes \u00dcberwachungsprotokoll in der Nacht vom Castortransport nach Gorleben 2008. Dieses zentrale Beweismittel wurde im Prozess ausf\u00fchrlich in Augenschein genommen.<\/p>\n

Der Prozess<\/h3>\n

Der Tarnac-Prozess fand im M\u00e4rz 2018 in Paris statt und nahm vom ersten Tag an groteske Z\u00fcge an. Die eloquenten Angeklagten und ihre Anw\u00e4lte nutzten ihn als politische B\u00fchne f\u00fcr eine Abrechnung mit Justiz, Geheimdiensten und der Antiterror-Polizei. Die Angeklagten erschienen am ersten Prozesstag mit Masken mit dem Gesicht des Oberstaatsanwaltes Oliver Christen, was ihm deutlich missfiel. Der Hauptangeklagte passierte die Geschichte des Rechtsstaatssystems Revue und zitierte ausf\u00fchrlich aus Foucaults \u201eStrafen und \u00dcberwachen\u201c. Der medienwirksame Prozess konnte live \u00fcber Twitter verfolgt werden.
\nDie Beweisaufnahme \u00fcber die Anschl\u00e4ge gegen die SNCF in der CASTOR-Nacht nahmen viel Raum ein. Das \u00dcberwachungsprotokoll der Nacht \u201ePV D104\u201c wurde ausf\u00fchrlich besprochen und durch die Verteidigung minuti\u00f6s auseinander genommen \u2013 auch wenn der CASTOR selbst kaum Thema war. Schnell kam der Verdacht auf, dass mindestens ein Teil des Protokolls gef\u00e4lscht worden sein m\u00fcsste. Denn die Beamten sollen just in dem Moment als eine Hakenkralle gesetzt wurde, woanders geschaut haben. Sie wollen die Angeklagten die gesamte Zeit in Blick gehabt haben. So wurde beschrieben wie die beiden Hauptangeklagten im Auto kuschelten. Eine sicherlich langweilige Szene. Festzustellen war, dass das Protokoll nach diesem Zeitpunkt auff\u00e4llig viele Fehler enth\u00e4lt. Die Vermutung liegt nahe, dass die Beamten zu ihrer Dienststelle zur\u00fcck fuhren und ihr Protokoll anhand der am Auto der Angeklagten angebrachten Peilsenders und von einem Navigationssystem wie Google Map und ihrer Fantasie erg\u00e4nzten. Die Karten des Navigationsdienstes enthalten viele Fehler, insbesondere bei \u00dcber- und Unterf\u00fchrungen. Genau diese Fehler fanden sich im Protokoll wieder.
\nDie Polizeizeugen, die das Protokoll erstellten, beantragten, anonymisiert aussagen zu d\u00fcrfen, obwohl ihre vollen Namen in der Akte zu finden waren. Sie pr\u00e4sentierten sich als Schatten hinter einer wei\u00dfen Wand woraus eine metallische Computerstimme hervor kam. Die gleichen Zeugen fuhren dann zur Ortsbegehung mit.<\/p>\n

Ortsbegehung oder Klassenfahrt?<\/h3>\n

Das Gericht hegte Zweifel am Wahrheitsgehalt des \u00dcberwachungsprotokolls und gab dem Antrag der Verteidigung auf eine Ortsbegehung statt. Dies kommt vor franz\u00f6sischen Gerichten selten vor.\u00a0 Es wurde durch das Gericht ein Reisebus angemietet. Die Reise glich mehr einer Klassenfahrt als einer Gerichtsverhandlung. Im Bus sa\u00dfen zusammen die vermeintlichen \u201eKriminellen\u201c. Sowie das Gericht mit den zwei Staatsanw\u00e4lten, der Vorsitzenden Richterin und der Protokollkraft. Die vermummten Zeugen waren auch von der Party. Dem Bus folgte ein ganzer Tross an Presse.
\nDie Verfolgung des Autos der Angeklagten wurde nachgestellt. Es wurde ein Auto vom gleichen Modell wie das von den Angeklagten zum Tatzeitpunkt eingesetzt, Polizist*innen schl\u00fcpften in die Rolle
\nder Aktivist*innen hinein. Weil sich dar\u00fcber gestritten wurde, was die Beamten am Tattag bei dunklen Verh\u00e4ltnissen denn gesehen haben k\u00f6nnen oder nicht, wurde die Szene bei Nacht noch einmal gespielt. Nur dass das Abendessen in einem Gemeindehaus dazwischen lag\u2026 Der Anwalt der gesch\u00e4digten SNCF teilte Wein \u201eSaint Julien\u201c (Julien ist der Vorname des Hauptangeklagten!) aus, die Angeklagten Bier. Das Ergebnis kann sich jede-r ausmalen: ein besoffenes Gericht f\u00e4hrt durch die Gegend. Um Mitternacht waren alle wieder in Paris.
\nDie Verhandlung ging mit der Vernehmung von Zeugen und Experten weiter. Zwei Sachverst\u00e4ndige, die den Spitznamen \u201eDupont et Dupont\u201c (\u201eSchulz und Schulz\u201c) erhielten, bewunderten die professionelle Ausfertigung der Hakenkralle. \u201eSie ist perfekt\u201c, sagte einer. \u201eIch habe nichts hinzuf\u00fcgen, sehr gute Arbeit\u201c erg\u00e4nzte der andere. Und sie erkl\u00e4rten wie man gefahrlos eine Hakenkralle mit einem zusammengesteckten Rohr aus PVC anbringen kann. Das Gericht mache unfreiwillig Werbung f\u00fcr Sabotage, scherzten Prozessbeobachter*innen. Die PVC-Rohre wurden ebenfalls in Augenschein genommen. Sie sollen neun Monate nach dem Anschlag in der Marne gefunden worden sein. Sie sollen trotz Str\u00f6mung und Hochwasser neun Monate an der gleichen Stelle geblieben sein. Die Polizei hatte die Buchhaltung s\u00e4mtlicher Baum\u00e4rkte in der N\u00e4he der durch die Beschuldigten in der Tatnacht befahrenen Strecke untersucht, um einen Kauf der Rohre durch die Beschuldigten zu konstruieren. Erstaunlich aber, dass auf Rohren, die erst nach mehreren Monaten gefunden worden sein sollen, der Barcode noch zu lesen war.<\/p>\n

Blamage<\/h3>\n

Das Urteil lautete schlie\u00dflich auf Freispruch f\u00fcr die \u201eBildung einer kriminellen Vereinigung\u201c. Das Gericht schenkte dem Konstrukt der Beh\u00f6rden keinen Glauben. Die h\u00f6chste Strafe f\u00fcr einen der \u00fcbrigen Angeklagten belief sich auf 500 Euro und vier Monate Bew\u00e4hrung. Der Betroffene hatte einen falschen Ausweis benutzt und sich geweigert, eine Speichelprobe zur DNA-Analyse abzugeben. Die Strafe soll aber wegen der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverz\u00f6gerung nicht vollstreckt werden. In der \u00d6ffentlichkeit war \u00fcbereinstimmend die Rede einer Blamage f\u00fcr die Anti-Terror-Polizei. Diese macht aber genauso weiter wie vorher. Ein zweites Tarnac bahnt sich an, in Bure dieses Mal.<\/p>\n

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Zu Teil 2 : Bure, eine zweite affaire Tarnac?<\/strong><\/p>\n

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(kommt am 31.8)<\/em>
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Artikel von Eichh\u00f6rnchen l’\u00e9cureuille Die \u201eAffaire tarnac\u201c und das Gespenst der \u201ekriminellen Vereinigung\u201c in Frankreich Eichh\u00f6rnchen Artikel aus der Zeitschrift GWR September 2018\/431 \u2013 Der Artikel ist lang, so dass ich ihn in 2 Teilen ver\u00f6ffentliche. Teil I Die Affaire Tarnac Widerstand gegen Gro\u00dfprojekte ist den Herrschenden ein Dorn im Auge. Die Konstruktion von \u201ekriminellen…<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":5048,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_locale":"de_DE","_original_post":"http:\/\/bure3iqeqde7ynpluyuubochndt33wwsbkmo7kgf32bmli4zigjwvzid.onion\/?p=5047","footnotes":""},"categories":[423],"tags":[],"class_list":["post-9941","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-cigeo","de-DE"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9941","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9941"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9941\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":9953,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9941\/revisions\/9953"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/media\/5048"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9941"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9941"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/bureburebure.info\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9941"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}